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Protecting Inventions in Chemistry
Commentary on Chemical Case Law under the European Patent Convention and the German Patent Law
Bernd Hansen , Fritjoff Hirsch
Das Buch behandelt den Schutz von Chemie-Erfindungen durch Patente und ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Agrarchemikalien. Sowohl die Rechtsprechung des Europäischen Patentamts als die der zuständigen deutschen Gerichte, die sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, wird in einer vergleichenden Weise dargestellt und erklärt. Der "Hansen/Hirsch" ist die erste englische Ausgabe eines Buches, das im deutschsprachigen Raum ein ständiger Begleiter von Patentrechtlern im Chemiebereich geworden ist.
Die materiellen Grundlagen der Patentierbarkeit wie Neuheit, Erfindung und Ausführbarkeit werden eingehend behandelt. Außerdem ist eine Übersicht über den Verfahrensablauf vor dem deutschen wie dem europäischen Patentgericht mitaufgenommen. Besonderer Wert wurde auf die Kapitel gelegt, die sich mit den Möglichkeiten der Rechtsverletzungen (national und international) sowie der Erschöpfung von Patenten befassen. Berücksichtigt sind ferner die letzten Präzedenzfälle der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts.
Dieses Werk gibt alle notwendigen Informationen, die für den Erwerb, den Gebrauch und die Verteidigung von Schutzrechten im Chemiebereich erforderlich sind.
Die Autoren des Chemie-Kommentars sind Dr. Bernd Hansen, Patentanwalt in München und
Dr. Fritjoff Hirsch, Richter am Bundespatentgericht a. D. in München.
Die materiellen Grundlagen der Patentierbarkeit wie Neuheit, Erfindung und Ausführbarkeit werden eingehend behandelt. Außerdem ist eine Übersicht über den Verfahrensablauf vor dem deutschen wie dem europäischen Patentgericht mitaufgenommen. Besonderer Wert wurde auf die Kapitel gelegt, die sich mit den Möglichkeiten der Rechtsverletzungen (national und international) sowie der Erschöpfung von Patenten befassen. Berücksichtigt sind ferner die letzten Präzedenzfälle der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts.
Dieses Werk gibt alle notwendigen Informationen, die für den Erwerb, den Gebrauch und die Verteidigung von Schutzrechten im Chemiebereich erforderlich sind.
Die Autoren des Chemie-Kommentars sind Dr. Bernd Hansen, Patentanwalt in München und
Dr. Fritjoff Hirsch, Richter am Bundespatentgericht a. D. in München.
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